Was man als Richter nicht tun sollte…

… ist insbesondere, sich auf Facebook (Twitter, WordPress, etc.) unter seinem Namen und mit Bild „humorvoll“ zu seinem Beruf zu äußern.

Auf seiner Facebook-Seite hatte der Vorsitzende Richter einer Strafkammer des Landgerichts ein Bild gepostet, auf dem er mit einem Bierglas in der Hand auf einer Terrasse gesessen hatte. Auf seinem T-Shirt: „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“ (Justizvollzugsanstalt)

Im Kommentarbereich fand sich zudem der Eintrag „Das ist mein ‚Wenn Du raus kommst, bin ich in Rente‘-Blick“. Diesem Eintrag fügte ein anderer Nutzer den Kommentar hinzu „…sprach der schwedische Gardinenverkäufer! :-)“ – was wiederum vom Vorsitzenden Richter mit „Gefällt mir“ markiert wurde.

Der Anwalt eines der vor der Strafkammer Angeklagten sah das Foto des Vorsitzenden Richters auf dessen Facebook-Seite und stellte einen Befangenheitsantrag. Dieser wurde zunächst vom Landgericht abgelehnt, da er nur das Privatleben betreffe und humoristisch geprägt sei.

Der BGH sah das nun anders. Wie hättet Ihr entschieden? 😀

Hinweis:

Nach dem Gesetz kann ein Richter, der grundsätzliche Zweifel an seiner Unparteilichkeit bzw. Unvoreingenommenheit aufbringt, als befangen abgelehnt werden.

 

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Autor: Juristin

Juristin, Mutter, Ehefrau u.v.m.

3 Kommentare zu „Was man als Richter nicht tun sollte…“

    1. Ja, so hat der Bundesgerichtshof das auch gesehen. Aber ob das nur für dieses Verfahren gilt? Der Eintrag des Richters bezog sich ja nicht darauf, sondern grundsätzlich auf seine Arbeit. Ob er damit quasi befangen für alle Verfahren ist?

      Gefällt 1 Person

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