Strittiges aus der StPO – Willst du mich heiraten?

Nun gut, so strittig ist es nicht. Aber zeitgemäß im 21 Jahrhundert?

Erstmal „die Lösung“ vom letzten Mal:

Die Lösung in Jura heißt, jeder kann alles behaupten, der mit den besseren Argumenten kann gewinnen, aber letztendlich bleibt es eine persönliche Wertungsfrage. Der BGH jedenfalls nimmt keine Fernwirkung von Beweisverboten an. Dazu ist die Polizei hier zu gut ausgebildet und zu rechtsstaatlich. Und schließlich will man den Verbrecher ja auch verurteilen und nicht nur wissen, dass er es war und nun frei herumläuft.

Die Verlobten

Um den Zeugen vor innerfamiliären Konflikten zu schützen, gibt es Zeugnisverweigerungsrecht für Familienmitglieder (und welche für andere Personen). Wenn man also weiß, dass der 68er Papa immer schwarz fährt, Weiterlesen „Strittiges aus der StPO – Willst du mich heiraten?“

Umstrittenes aus der StPO: „Wir wissen, dass du es warst“

Beweisverbote

Voraussetzung für eine Verurteilung ist, dass man dem Beschuldigtem die Begehung der Straftat nachweisen kann. Schweigt der Beschuldigte – was sein gutes, in der Verfassung garantiertes Recht ist – kann ihm die Straftat nur mit Hilfe von Beweismitteln nachgewiesen werden, z.B: Zeugenaussagen, Augensscheinsobjekte, Urkunden …

Es darf aber nicht jedes Beweismittel verwendet werden. Ein Zeuge, der von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch macht, darf nicht vernommen (= zur Aussage gezwungen) werden. Ein Telefonat des Beschuldigten mit seinem Verteidiger darf nicht abgehört werden. Eine Aussage nicht durch Hypnose, Quälerei, Verabreichung von Drogen oder Androhung von Folter erzwungen werden.

Das Recht des Verdächtigen auf ein rechtsstaatliches und faires Verfahren ist eines der höchsten Güter unseres Rechtsstaates. Denn wodurch zeichnen sich Diktaturen aus? Unliebsame Personen verschwinden praktischerweise für Jahre aus dem Verkehr ins Gefängnis. Weiterlesen „Umstrittenes aus der StPO: „Wir wissen, dass du es warst““

StPO

Vorweg – wir sind immer noch krank. Aber man frau kann sich wieder aus dem Bett erheben. Kein Grund also, nicht zu lernen, zumindest in der kurzen Zeit, in der der kranke Mann sich das aktive große Kind und das weinerliche Kleinkind (Eckzähne!) kümmern kann.

Gestern habe ich meine Freizeit ja leider zur seelischen Erbauung mit Klavierspielen verbracht. (note: hier Jammerpost einfügen, warum ein Tag nur 24 Stunden und eine Woche nur 7 Tage hat)

Dann kam aber mein neues StPO Skript und mahnte mich durch pure Existenz.

StPO Skript

In letzter Zeit habe ich ca. 50 Seiten meines alten StPO Skriptes durchgearbeitet und dachte, ich hätte nun einen ganz guten Überblick. Also mal in neue reingeschaut: 200 Seiten! Wahhh! Panik auf der Titanic – 3/4 des Eisberges liegen (noch) unter Wasser. Nicht! schön!